2023
„Ein besonders ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Große Herausforderungen stehen auch in der Pflege an. Vieles haben wir schon erreicht, einiges wurde eingeleitet und grundlegend neu gedacht. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen eine zukunftsfeste, moderne Pflege zu gestalten. Kommen Sie gut in das neue Jahr.“
„Der Bundesgesundheitsminister hat die vorläufigen Eckpunkte für ein Pflegekompetenzgesetz vorgestellt. Darüber freue ich mich und unterstütze das Vorhaben sehr. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer starken, eigenständigen Pflege. Davon profitieren alle." [Mehr hier:]
„Mein Projekt „GAP - Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf“ wirkt! Hier [Video] kann man sehen, wie sich Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern. Ich kann nur jeden ermutigen: Machen auch Sie mit bei GAP!“
„Anlässlich des gestrigen internationalen Tags des Ehrenamtes danke ich allen engagierten Menschen. Die Bereitschaft, sich für andere einzusetzen ist groß, das müssen wir ausbauen. Ohne zivilgesellschaftliches Engagement und Freiwilligendienste wird es zukünftig nicht mehr gehen, insbesondere bei Unterstützung und Betreuung. Hier ist die gesamte Gesellschaft gefordert und deshalb mache ich mich u. a. mit dieser Broschüre für bessere Rahmenbedingungen stark.“
„Wir werden nie wieder so viele Pflegekräfte haben, wohl kaum mehr Geld, aber sicher mehr Menschen mit Pflegebedarf. Darauf müssen wir reagieren. Darum lege ich mit diesem Papier [hier mehr:] konkrete Vorschläge für die ambulante Pflege vor zu kurzfristigen Effizienzsteigerungen, mittelfristiger Versorgungsplanung und langfristigen Strukturreformen.“
„Aus gutem Grund haben wir die Ausschreibungspraxis in der Hilfsmittelversorgung 2019 abgeschafft. Klar, müssen wir in der Kranken- und Pflegeversicherung auch Ausgaben im Blick haben. Wir wissen aber, dass „nur billig“ sehr teuer werden kann. Wirtschaftlichkeit darf nicht zu Lasten der Versorgungsicherheit und Versorgungsqualität gehen.“
"Wir gestalten eine rechtssichere Grundlage für die ‚sogenannte 24-Stunden-Betreuung‘, heißt es im Koalitionsvertrag. Das ist dringend nötig, denn man macht sich strafbar, wenn eine Betreuungskraft rund um die Uhr arbeiten soll. Derzeit arbeite ich gemeinsam mit den zuständigen Ministerien an einer politischen Entscheidungsgrundlage für faire Arbeitsbedingungen und die Einbindung in der Pflegeversicherung. Ich bin zuversichtlich, dass wir bald einen Vorschlag vorlegen können.“
„Personalausfallkonzepte wie Springerpool-Lösungen werden nun besser refinanziert. Leiharbeit wird so eingedämmt, Mitarbeiterzufriedenheit gesteigert. Interessierte Einrichtungen können für bessere Arbeitsbedingungen auch an meinem GAP-Projekt teilnehmen.“
„Leiharbeit in der Pflege sollte eigentlich entlasten, wird aber immer mehr zur Belastung. Um sie weitestgehend einzudämmen, sind flexible Personalausfallkonzepte gefragt. Was zu tun ist, diskutiere ich in einem Fachgespräch am 06.11.2023.“
„Gesetzesänderungen bei der häuslichen Intensivpflege führen derzeit zu großen Unsicherheiten. Versorgungssicherheit und Selbstbestimmung müssen ohne Wenn und Aber gewährleistet sein – falls erforderlich auch über gesetzliche Klarstellungen.″ Mehr hier >>
„Für die akademisierten Pflegekräfte wird die Heilkundeübertragung diese Woche im Bundestag beraten. Sie muss und wird hoffentlich kommen! Die Befugnisse aller Pflegefachkräfte auszuweiten wird dann noch der zweite Schritt in dieser Legislatur sein.“
„Der Bundesgesundheitsminister hat auf dem Deutschen Pflegetag angekündigt, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Befugnisse der Pflegekräfte auszuweiten. Gemeinsam mit maßgeblichen Akteuren habe ich mich diese Woche mit einer Veranstaltung dafür stark gemacht: Eine moderne Gesundheitsversorgung braucht weniger Arztvorbehalt und eine bessere Aufgabenverteilung zwischen den Gesundheitsberufen."
"Was haben Pflege und Fußball gemeinsam? Das bespreche ich am 09. Oktober 2023 mit Arne Friedrich und anderen Gästen. Es geht um Teamplay - da ist in unserem arztzentrierten Gesundheitssystem noch viel Luft nach oben. Neue Strukturen sind gefragt."
"Ab morgen findet der Deutsche Pflegetag statt. Leider kann ich aus gesundheitlichen Gründen diesmal nicht dabei sein. Es wird wieder spannend: Wie kann die Pflege der Zukunft gestaltet werden? Ein Fokus muss die stärkere Interprofessionalität für eine bessere Versorgung sein."
"In der „Woche des bürgerschaftlichen Engagements" möchte ich allen Freiwilligen und Ehrenamtlichen danken. Es ist toll, dass so viele Menschen zusammenhalten. Wir müssen gerade auch in der Pflege neue Wege gehen, unter anderem, indem wir die Nachbarschaftshilfe weiter stärken. In der nächsten Woche werde ich meine Ideen dazu vorstellen."
„Weitere sozialpolitische Reformen sind mehr als notwendig. Jeder, der mit Pflege zu tun hat, weiß das. Aber auch für den Arbeitsmarkt ist es wichtig, dass die Pflege der Angehörigen gesichert ist. Es stehen daher alle in der Pflicht: Bund, Länder und Kommunen. Hierzu werde ich zeitnah eigene Vorschläge machen."
"Wir werden absehbar nicht mehr Pflegekräfte, kaum mehr Geld, aber mehr Menschen mit Pflegebedarf haben. Damit die Pflege auch in Zukunft menschenwürdig, selbstbestimmt und bezahlbar ist, müssen wir sie jetzt auf allen Ebenen neu gestalten. Dazu will ich in Kürze mit eigenen Vorschlägen Mut machen."
„Die Heilkundeausübung für Pflegefachpersonen muss kommen. Unser Gesundheitssystem wird nur langfristig funktionieren, wenn die bereits vorliegenden Kompetenzen der Profession Pflege voll genutzt werden.“
„Um dem Pflegedienst auf Augenhöhe zu begegnen, brauchen Menschen mit Pflegebedarf gute Informationen, welche Rechte sie haben. Deshalb mache ich mich für mehr Verbraucherschutz bei ambulanten Pflegeverträgen stark.“
„Gesellschaftliche Teilhabe darf nicht mit Pflegebedürftigkeit enden. Deshalb müssen Kommunen, ob Großstadt oder kleine Gemeinde die Quartiersentwicklung mit Blick auf Menschen mit besonderen Bedarfen vorantreiben.“
„Wichtig ist, dass die Pflege bei der Krankenhausreform mit einbezogen wird, damit auch sie gestärkt wird. Pflegekräfte müssen ihren Kompetenzen entsprechend arbeiten können. Das ist für die Qualität der Versorgung und die Attraktivität des Berufes essentiell.“
„Pflegende Angehörige sind das Fundament unseres Pflegesystems. Sie und die Menschen mit Pflegebedarf sind meine ersten Ansprechpartner. Wichtig ist mir, dass ihre Organisationen und Verbände immer mit am Tisch sitzen, wenn über sie entschieden wird.“
„Pflegekräfte sind geschult darin, wie man als älterer Mensch mit Hitzeperioden gut umgehen kann. Gerne geben sie hierzu Tipps und beraten auch Angehörige. Fragen Sie nach!“
"Am 1. Juli 2023 startete die erste Stufe der neuen Personalbedarfsbemessung in der vollstationären Pflege. Viele Einrichtungen können jetzt mehr Personal für eine bessere Versorgung und zur Entlastung ihrer Pflegefachkräfte einstellen. Die Länder müssen sich jetzt sputen, ihre Heimgesetze für den flexibleren und zielgenaueren Personaleinsatz anzupassen."
„Die Krankenhausreform muss auch für eine größtmögliche Transparenz über die Qualität in den Kliniken sorgen. Betroffene und Angehörige haben ein Recht auf diese Information, denn Transparenz ist die Grundlage von Vertrauen.“
„Die Anzahl von Menschen mit Demenz wird weiter zunehmen. Für ein gutes Miteinander und um Vorurteile abzubauen, braucht jeder mehr Wissen über diese Erkrankung. Nur so werden wir einen besseren Umgang damit finden und alltägliche Begegnungen leichter ermöglichen.“
„Die Beratungen zur Änderung der Erdgas-Wärme-Preisbremse laufen. Mein Ziel dabei: eine gesetzliche Pflicht der Versorger zur Bereitstellung von Energiepreisdaten, damit auch neu zugelassene Pflegeeinrichtungen Ausgleichshilfen für ihre hohen Energiekosten vom Bund erhalten können. Jede zusätzliche Einrichtung ist wichtig.“
„Sommerzeit ist Urlaubszeit. Und Urlaub ist auch für Menschen mit Pflegebedarf und deren pflegende Angehörige wichtig. Einige Reiseveranstalter und Hotels haben sich bereits auf deren Bedarfe eingestellt. Es müssen aber mehr werden!“
„Am Montag, den 12. Juni 2023 findet meine Veranstaltung mit den Bewohnervertretungen der Pflegeeinrichtungen statt (Link zum Programm). Wer nicht nach Berlin kommen kann, ist herzlich eingeladen hier digital teilzunehmen oder sich die Aufzeichnung im Nachhinein anzuschauen.“
„Pflegekräfte, die aus dem Ausland zu uns kommen, leisten einen wichtigen Beitrag, gerade in Zeiten des Fachkräftemangels.
Sie müssen aber von uns allen wertschätzend und professionell begleitet und unterstützt werden, damit sie sich gut integrieren können.“
,,Die Pflege von jungen Menschen liegt mir besonders am Herzen. Passende Kurzzeitpflegeplätze gibt es für sie so gut wie nicht. Deswegen kommt mit der Pflegereform der flexible Gemeinsame Jahresbetrag für die Verhinderungs- und die Kurzzeitpflege; zuerst für Kinder und junge Erwachsene mit Pflegegrad 4 und 5 und ab Mitte 2025 dann für alle."
„Mit meinem GAP-Projekt unterstützte ich Pflegeeinrichtungen ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern. Es gibt viele positive Rückmeldungen, wie zum Beispiel: „Ich kann im Nachgang sagen, dass dieses Projekt die Motivation und Stimmung der Pflegekräfte sehr unterstützt - ja fast beflügelt hat!“
„Heute ist die Anhörung zum Pflegeentlastungsgesetz im Bundestag. Die Meinung der Menschen mit Pflegebedarf und ihrer Angehörigen ist mir besonders wichtig.“
„Die Ausbildungswege in der Pflege sind vielfältig und wir müssen sie alle stärken. Dazu gehört, dass auch die Pflegestudierenden endlich eine Ausbildungsvergütung bekommen müssen – die Umsetzung wird nun erarbeitet und das freut mich sehr. Dadurch verbessern wir auch die Versorgungsqualität.“
„Mit der vorgelegten Pflegereform sollen Pflegeleistungen dynamisiert und die Pflegekosten in den stationären Einrichtungen abgemildert werden. Heute wird der Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Jetzt diskutiert und entscheidet das Parlament, wie spürbar Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlastet werden.“
„Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch so finanziert werden muss. Rentenbeiträge für pflegende Angehörige sollten daher aus Steuermitteln bezahlt werden – so ist es auch im Koalitionsvertrag vereinbart.“
„Pflege geht uns alle an und kann jeden treffen – unabhängig vom Alter. Ich kann nur dafür werben: Setzen Sie sich frühzeitig mit diesem Thema in der Familie auseinander.“
„Nach Karfreitag laufen auch die letzten Corona Schutzmaßnahmen aus. Jetzt gilt es gerade für vollstationäre Pflegeeinrichtungen, wieder einen guten Umgang mit der neuen alten Situation zu finden. Ich danke noch einmal allen Beteiligten, die zur Bewältigung der Pandemie ihr Bestes gegeben haben.“
„Gute Pflege gibt es nicht zum Nulltarif. Das wissen die Menschen und sind bereit, mehr dafür zu bezahlen. Wir müssen jetzt die Finanzierung, aber eben auch die Pflegestrukturen zukunftsfest machen. Ich hoffe, dass wir dafür bald einen Gesetzentwurf zur Diskussion im Bundestag haben.“
„WLAN in allen Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern! Jede noch so fortschrittliche, unterstützende digitale Anwendung hilft nichts, wenn es kein WLAN gibt.“
„Ohne Moos nichts los - auch in der Pflegeversicherung! Die im Koalitionsvertrag verabredeten Steuermittel müssen endlich freigegeben werden, sonst gibt´s keine vernünftige Pflegereform. Das wäre eine Katastrophe für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen.“
„Die Bundesregierung stimmt aktuell die Pflegereform ab, bevor sie in den Bundestag geht. Beitragserhöhungen sind notwendig – reichen aber nicht. Der Finanzminister muss Steuermittel bereitstellen, wie im Koalitionsvertrag verabredet. Denn Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle angeht.“
„Bewohnervertretungen leisten einen wertvollen Beitrag zur Lebensqualität in stationären Pflegeeinrichtungen. Am 12. Juni 2023 will ich sie mit einer Veranstaltung stärken und ihnen für ihr Engagement danken. Die Einladung finden Sie hier.“
„Aus Gesprächen weiß ich: auch Pflegestudierende brauchen eine Vergütung - wie die beruflich Auszubildenden, die monatlich durchschnittlich 1.100 bis 1.300 Euro bekommen. Der Koalitionsvertrag sieht es vor. Wir müssen diese Lücke schließen, sonst verlieren wir diese Menschen für die Versorgung.“
„Corona-Testzentren schließen und die Maskenpflicht in Bahn und Bus ist vorbei. Es wird deshalb höchste Zeit für einen Fahrplan, wie es mit der Test- und Maskenpflicht in Pflegeeinrichtungen weitergeht! Eigenverantwortung und Selbstbestimmung gelten auch hier.“
„Ob Telemedizin, Online-Sprechstunden oder Anwendungen wie Sturzsensoren – sie können vor allem die Selbstbestimmung und Unabhängigkeit der Pflegebedürftigen erhöhen. Leider werden digitale Lösungen in deren oft komplexen Lebenslagen bisher viel zu selten genutzt. Das müssen wir gemeinsam angehen.“
„Die Versorgung von morgen gelingt nicht mit den Strukturen von gestern. Der Arztvorbehalt in vielen Bereichen ist überholt. Pflegende brauchen mehr und eigenständige Handlungsspielräume. Das dient der Versorgungsqualität und der Berufszufriedenheit gleichermaßen.“
„Die Gesetze zur attraktiven Bezahlung in der Pflege wirken: Ungelernte Pflegehilfskräfte in Vollzeit verdienen im Schnitt mindestens 2.700 Euro, je nach Region, examinierte Pflegefachkräfte z. B. in Baden-Württemberg 4.100 Euro, jeweils plus Zuschläge. Nun müssen wir wie versprochen dafür sorgen, dass die Kosten dafür gerecht verteilt werden.“
„Der Entlastungsbetrag von 125 € ist gut gedacht, leider nicht alltagstauglich. Denn laut VdK-Pflegestudie rufen ihn nur 20 Prozent der Berechtigten ab. Deshalb brauchen wir endlich weniger Bürokratie und ein flexibel einsetzbares Entlastungsbudget, das möglichst viele Leistungen vereint!“
„Bedarfsorientierte Pflege findet zuallererst vor Ort statt. Den Kommunen kommt zwischen allen Akteuren deshalb eine Schlüsselfunktion zu. Vorausschauende Beratung, Vernetzung, Stadtplanung und Angebotskoordinierung sind entscheidende Faktoren. Hierfür notwendige strukturelle und finanzielle Fragen müssen endlich angegangen werden.“